Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen ZeitCore AI, Miroslaw Scholz, Gebhardshagen 15, 37691 Boffzen (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Bereitstellung von KI-Agenten, Automatisierungslösungen und damit verbundenen Dienstleistungen.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Entwicklung, Implementierung und Wartung von KI-Agenten und Automatisierungslösungen für Geschäftsprozesse.
(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot oder dem gewählten Leistungspaket.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Der Kunde kann ein verbindliches Angebot durch Ausfüllen und Absenden des Kontaktformulars oder per E-Mail abgeben.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Beginn der Leistungserbringung annimmt.
§ 4 Leistungen und Pflichten des Anbieters
(1) Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt und nach dem aktuellen Stand der Technik zu erbringen.
(2) Der Anbieter stellt die vereinbarten KI-Agenten und Automatisierungslösungen gemäß den Spezifikationen im Angebot bereit.
(3) Bei Abonnement-Modellen gewährleistet der Anbieter eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel, ausgenommen geplante Wartungsarbeiten und Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.
(4) Der Anbieter wird den Kunden über geplante Wartungsarbeiten mindestens 48 Stunden im Voraus informieren.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.
(2) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für die Abstimmung mit dem Anbieter zuständig ist und Entscheidungen treffen kann.
(3) Der Kunde ist verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte.
(4) Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot oder auf der Website genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Einmalige Leistungen werden nach Fertigstellung, Abonnement-Gebühren monatlich im Voraus in Rechnung gestellt.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Einmalige Projektleistungen enden mit der Abnahme durch den Kunden.
(2) Abonnements haben, sofern nicht anders vereinbart, eine Mindestlaufzeit von einem Monat und verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn sie nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail ist ausreichend).
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten KI-Agenten und Lösungen für die vereinbarte Nutzung ein.
(2) Bei Abonnement-Modellen besteht das Nutzungsrecht für die Dauer des Abonnements.
(3) Allgemeine Methoden, Verfahren und Know-how des Anbieters bleiben dessen Eigentum und können für andere Kunden verwendet werden.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen.
(2) Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Abnahme bzw. Bereitstellung.
(3) Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(4) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(5) Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Fehlfunktionen, die auf Umstände außerhalb seines Einflussbereichs zurückzuführen sind (z.B. Ausfall von Drittanbieter-APIs, Internetstörungen).
§ 10 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen geheim zu halten.
(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung und den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
(3) Soweit erforderlich, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.
Stand: Januar 2026